SchaLL-NRW: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! - Entgeltordnungs- und Tarifrunden ab 2009

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Tarifrunde 2009

Entgeltordnungs- und Tarifrunden ab 2009

Dringende Antragsempfehlung an die Bundestarifkommission

der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

zur Tarifrunde 2009

Aufgabenbeschreibung für eine

diskriminierungsfreie Gleichstellungsrunde 2009 [1] [2]

Argumentative Ausschärfung der gleichstellungsbezogenen

(tarifpolitischen) Plattform von SchaLL NRW

gleichstellungsbezogene Tarifpolitik für die Zukunft
Ausgleich für Unterbezahlung in der Vergangenheit
Korrektur der Zusatzrentenversicherung

[1] Tarifpolitische Gleichstellungsplattform SchaLL 2009

[2] Langform wie an Peter Jonas angekündigt ab 11.12.2008

Kanzleiempfehlung vom 8. Mai 2009

Dringende Empfehlung zur Fristwahrung:

Formloser Antrag auf Verbeamtung bis Eingang 18.05.2009 im Dezernat 47 der jeweils zuständigen Bezirksregierung.

Eine Fristüberschreitung kann im begründeten Ausnahmefall schadlos sein, kann aber nicht garantiert werden.

Mitglieder von SchaLL NRW wissen mehr: Per Mitgliederinfos.

Wir bitten um Verständnis, dass Mitgliederbriefe nur in Ausnahmefällen auf der Homepage veröffentlicht werden.

"Höchstaltersgrenze für Verbeamtung in NRW:

Begründung des Bundesverwaltungsgerichtsurteils Leipzig"

Begleittext zum Download:

Das Urteil erging bereits am 19.02.2009 unter dem Aktenzeichen BVerwG 2 C 18.07 OVG 6 A 4625/04. Auf die ausführliche schriftliche Begründung mußte die Öffentlichkeit bis vor wenigen Tagen warten. Aus Termingründen stellen wir den Wortlaut umgehend zur Verfügung und raten entgegen früherer Zurückhaltung zu einer formlosen Antragstellung auf Verbeamtung:

Denn im Gegensatz zur Pressemitteilung des BVerwG im Februar läßt die ausführliche Begründung des Urteils nun die Interpretation zu, dass nicht nur die Ausnahmeerlasse von der Höchstaltersgrenze, sondern sogar die Höchstaltersgrenze selbst so wenig rechtlich abgesichert sind, dass gegenwärtig von einem Rechtszustand ohne Höchstaltersgrenze in Nordrhein-Westfalen auszugehen sei.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird per Urteil aufgefordert, sowohl die Ausnahmeerlasse als auch die Höchstaltersgrenze selbst auf eine rechtsgültige - und somit gesetzliche - Grundlage zu stellen, die parlamentarisch zu bestätigen ist. Möglicherweise wird dieser Reparaturakt rasch vollziehbar ein, vorausgesetzt, das Parlament als Gesetzgeber wird sich nicht nur "früh genug" einig, sondern auch "rechtsfest" und "diskriminierungsfrei", um erneue Klagevoraussetzungen zu vermeiden.

Wir raten niemandem zu unüberlegten "Schnellschüssen", da die Folgen einer behördlichen Ablehnung eines Antrags auf Verbeamtung je nach Lage des Einzelfalls und ohne abschließende Auswertung des gerade erst bekannt gewordenen Urteilswortlauts nicht einschätzbar sind. Andererseits droht die Gefahr eines etwaigen Fristverzugs, wenn Zitate aus dem Kölner Stadtanzeiger vom 17.04.2009 stichhaltig sein sollten. Hiernach wären Anträge tarifbeschäftigter Lehrkräfte nur binnen 3 (drei) Monaten nach Kenntnis des Urteils zulässig. Hierbei ist aus unserer Sicht noch offen, inwieweit diese Fristbindung tatsächlich gegeben und rechtlich begründet ist. Ferner ist zu klären, ob die Dreimonatsfrist ab Urteilsverkündung ohne Urteilsbegründung (ab 19.02.2009) oder seit qualifizierter Urteilsbegründung ab Mitte April zu laufen beginnt. Zugleich ist die gesetzgeberische Zeitachse bis zu einer rechtsgültigen Neuregelung zu beachten.

Welche Personenkreise innerhalb der tarifbeschäftigten Lehrkräfte durch das nun vorliegende BVerwG-Urteil begünstigt sein können, lässt sich noch nicht ermessen. Umso dringlicher ist es, eine etwaige Option auf Verbeamtungsansprüche nicht durch ausschließliches Warten aus der Hand zu geben.

Die derzeit mögliche Güterabwägung spricht für einen formlosen Antrag auf Verbeamtung, um den noch bestehenden Zeitkorridor - möglicherweise ohne rechtsgültige Höchstaltersgrenze - für Nordrhein-Westfalen nicht ungenutzt verstreichen zu lassen. Der Antrag sollte sich eindeutig auf das o.g. BVerwG-Urteil mit Aktenzeichen und Datum beziehen. Die persönliche Fallkonstellation kann im Zweifel nach gründlicher Vorbereitung nachträglich eingebracht werden, zumal sie ohnehin in eine - wie immer auch geartete - Entscheidung einbezogen werden muß.

Adressat ist die jeweilige Bezirksregierung (Dezernat 47.7). Der Antrag sollte möglichst als beweiskräftiges Einschreiben mit Rückantwort gestellt werden. Ratsam ist die Parallelbenachrichtigung des zuständigen Personalrats (Schulform/Regierungsbezirk).

Bielefeld, 22. April 2009

RP-Online vom 13.03.09:

Auch 40-jährige Lehrer zu Beamten machen

Kurzkommentar dazu:

Als Lehre aus Leipzig zu kurz gesprungen
Als Notnagel gegen die Länderkonkurrenz wirkungslos
Juristisch einwandfrei nur,

wenn durch den Gesetzgeber geregelt - und nicht durch Verwaltungserlass

wenn andere Schulformen diskriminierungsfrei einbezogen werden

Skandal der Entgeltdiskriminierung nicht begriffen

Ergebnis der Mitgliederbefragung: 84 Prozent

Zustimmung aus allen Bundesländern ausser Berlin und Hessen

+++ Posteingang der Antwort bis 12.03.2009 +++ Quorumsschwelle 75 Prozent bundesweit +++

Rundbrief der SchaLL zum Tarifergebnis

Liebe Mitglieder von SchaLL NRW,

zunächst habt fetten Dank für Euere überwältigende Bereitschaft, die Forderungen von SchaLL NRW nach Lohngerechtigkeit i.S. von Gleichbezahlung landesweit zum perspektivischen Standard für alle "Tarifbeschäftigten LehrerInnen" zu installieren. Der Geist ist nun wirklich aus der Flasche und kann nicht wieder zurück.

Der neue Tarifabschluß vom 01. März 2009 für die Tarifbeschäftigten der Länder steht auf unserer Homepage und liegt noch einmal im Anhang dieses Rundbriefes. Daß unsere Gleichstellungsforderungen nicht zur Erweiterung des Verhandlungskatalogs dieser Tarifrunde geführt haben, ist bekannt und entbehrt weiterer Kommentierungen. Umso entscheidender für alle Beteiligten - sowohl für die betroffenen Tarifbeschäftigten als auch für die GEW als verhandlungsberechtigter Part - muß jene Tarifrunde ab frühestens September 2009 sein, die eine erstmalige Vereinbarung eines Entgelttarifvertrages für Lehrkräfte des Landes beinhaltet. Sie muß aus Sicht von SchaLL zwei Leistungen zugleich erbringen, um glaubwürdige Konsequenzen aus unserer Entgeltdiskriminierung ziehen zu können:

Reparatur des TV-L als flächendeckender Absenkungstarifvertrag
Konstruktion einer diskriminierungsfreien Gleichbezahlungsstruktur für Lehrkräfte
Hilfsweise schrittweise Übergangslösungen mit variablen Formen des Nachteilsausgleichs für Alt- und Neubeschäftigte (Näheres hierzu unter "NTA-Splitting" in der Tarifplattform SchaLL auf der Hauptseite der SchaLL-Homepage nachzulesen !! Dringend empfohlen !!)

Das aktuelle Tarifergebnis bedroht mittelfristig die Glaubwürdigkeit der VERDI-Gewerkschaften (Frankfurter Rundschau vom 02.02.2009). In der GEW hat es nach Presseberichten dementsprechend die größten Hemmungen für eine mehrheitliche Annahme des Tarifergbnisses gegeben. Dies drückt sicherlich auch die Tatsache aus, die endgültige Entscheidung über Annahme oder Ablehnung durch eine Urabstimmung herbeizuführen.

Landesweit finden aus diesem Grunde kurzfristig anberaumte Beratungsveranstaltungen der GEW statt. Ein expl. Beispiel liegt im Anhang. Das Beratungsangebot richtet sich ausdrücklich auch an Nichtmitglieder.

Kriterien zur Beurteilung des Tarifabschlusses und zur Entscheidung (der GEW-Mitglieder) per Urabstimmung zur Annahme oder Ablehnung:

Liegt für die zweijährige Gesamtlaufzeit tatsächlich ein durchschnittlicher Entgeltzuwachs i.H.v. 5,8 Prozent vor?
Welche Themen sind zu überhaupt keinem Abschluss gelangt - z.B. :
- Stufenzahlreform im Vorgriff auf nachfolgende Entgelttarifstruktur ?
- Ab wann wird ein Entgelttarif für Lehrer frühestens rechtlich wirksam? (Laufzeitkonsequenz aus ausgedehnter "Minimallaufzeit" von 1 auf 2 Jahre, vgl. Plattformwarnung SchaLL: "Zwei Seiten einer Minimallaufzeit")
- Fortführung der Altersteilzeit für Tarifbeschäftigte? Die bestehende Altregelung endet am 31.12.2009.
- Gewährleistung und Fortführung der "abschmelzungsfreien" Leistungszulage nach Abschaffung der leistungsorientierten Bezahlung als ursprüngliches Filetstück des TV-L 2006 - "Einarbeitung in den Entgelttarif" könnte zum Kontrollproblem über neue Besitzstandsverluste werden.
- Zusatzrentenversicherung: Erfüllung des BGH-Auftrags von 2007 zur sozialgerechten Korrektur der unsozial abgewerteten VBL-Startgutschriften
Welche Vorbereitungen sind für die Entgelttarifverhandlungen nötig - und werden sie wirklich ab September laufen (Frühestmöglich heisst nicht, dass sie dann wirklich beginnen)

Nach öffentlichkeitswirksamen Aktionen sind nun wieder akribische Beurteilungen gefragt, das eine bedingt immer wieder das andere. Wir empfehlen dringend, dass sich jede(r) nach Möglichkeit auch an diesen Beratungen beteiligt.

Mit bestem Gruß

Jürgen Ploch

Die Tarifeinigung der Länder vom 1. März 2009

Tarifbewertung der GEW

Mitgliederbrief vom 28. Februar 2009

Bielefeld, 28.02.2009

Liebe tarifgeschädigte Mitglieder,

je nach Verhandlungsergebnis dieses Wochenende kann eine Urabstimmung der GEW-Mitglieder notwendig werden. Sollte es dazu in der kommenden Woche kommen, dürfte die Reaktion der stimmbrechtigten Mitglieder als Ausdruck der Mitgliederstruktur und des hieraus geprägten Mitgliederbewußtseins von besonderem Interesse sein. Zu beachten ist aber, daß dies nicht mit neuen Verhandlungsthemen für diese Tarifrunde verknüpft sein wird, sondern auschließlich mit der Frage, inwieweit aktuelle TdL-Angebote akzeptiert werden sollen oder nicht. Jede Erweiterung des Verhandlungskatalogs via Gleichbehandlung der tarifbeschäftigten Lehrkräfte in NRW würde uns derzeit überraschen, dann allerdings freuen.

Für den 27.02.2009 wurde seitens der tariffähigen DGB-Gewerkschaften VERDI, GdP und GEW erneut ein landesweiter Warnstreik ausgerufen. Im Zuge dessen haben 350 tarifbeschäftigte Kolleginnen und Kollegen der Schutzgemeinschaft angestellter Lehrerinnen und Lehrer mit GEW-KollegInnen gemeinsam von ihrem Streikrecht Gebrauch gemacht und die gleichzeitige DGB-Zentralkundgebung mit einer exemplarischen Abwanderungswarnung im Paderborner Grenzgebiet nach Hessen flankiert. Unter dem solidarischen Motto "Getrennt marschieren - vereint schlagen" haben die Teilnehmer dem Abwanderungsland NRW die rote Karte gezeigt und demonstriert, was passieren kann, wenn sich pädagogische Fachkräfte auf Kosten des Steuerzahlers dahin absetzen, wo Lehrerleistung GERECHT honoriert und bezahlt wird. Denn Abwerbungskannibalismus (Frankfurter Rundschau vom 06.02.2009) wäre ohne Lohndiskriminierung nicht möglich.

Die pädagogische Substanz von Nordrhein-Westfalen darf nicht zur Beute der Nachbarländer werden.

Lohngerechtigkeit - mindestens die Bereitschaft zum schrittweisen Einstieg für alle Neu- und Altbeschäftigten ohne neue Sonderprivilegien und ohne eine weitere Vertiefung des nordrhein-westfälischen Diskriminierungsdickichts ist Substanzerhaltung.

Mit bestem Gruß

Jürgen Ploch für den Vorstand
SchaLL NRW

+++ Fotos und -videos vom 5., 10. und jetzt auch 27.02. +++

+++ SchaLL-Foto des Jahres +++ Düsseldorf 10. Februar 2009 +++

+++ Presseerklärung SchaLL NRW zum 27.02.09 +++

+++ Grußwort von Sigrid Beer (MdL) zum 27.02.09 +++

+++ Streikaufruf SchaLL NRW Nr. 4 für Freitag, 27.02.09 +++

Vorabaufruf an alle Mitglieder von SchaLL NRW aus Termingründen:

+++ Stellvertretende Verabschiedung von 33.000 tarifbeschäftigten Lehrern vom Abwanderungsland Nordrhein-Westfalen nach Hessen, Baden-Württemberg oder Berlin im grenznahen Paderborn +++

+++ Presseerklärung der SchaLL NRW 8. Februar '09 +++

+++ Pressekonferenz im Bielefelder Streik-Lokal der SchaLL +++

+++ Presseerklärung der SchaLL NRW +++ 3. Februar '09 +++

SchaLL NRW in einer beliebten Tageszeitung vom 29. Januar '09

+++ SchaLL-Aktivisten in der meistgelesenen Tageszeitung Deutschlands +++

SchaLL NRW in den Nachrichten vom 28. Januar '09

+++ SchaLL-Aktivisten ab 9 min. 20 sec. im Nachrichtenüberblick +++

Rechtliche Hinweise zum Thema "Streik"

+++ Herunterladen! +++ Ausdrucken! +++ Verteilen! +++

Behördliches Streikbruch-Verbot für Beamte

+++ Ausdrucken für den Fall, dass Dein Schulleiter eine Wissenslücke haben sollte +++

+++ Für solidarische, beamtete Kollegen: Remonstrations-Vorlage hier herunterladen +++

Der Tarif-Flyer der SchaLL NRW (01.2009)

+++ Herunterladen! +++ Ausdrucken! +++ Verteilen! +++

Timing Streikveranstaltungen der GEW

Aktueller Gruß des Vorstands

Der Vorstand wird mit hoffentlich großer moralischer Unterstützung von Euch am 28.01.2009 – Mittwoch ab 10 Uhr – an der zentralen Warnstreikveranstaltung der GEW in Düsseldorf teilnehmen:

Kolpinghaus, Bilker Straße 36, 40213 Düsseldorf (Straßenbahn 704 vom HBF aus Richtung Südfriedhof bis Haltestelle Graf-Adolf-Platz).

An der Gesamtschule Paderborn-Elsen wird parallel bereits am 28.01.09 gestreikt wie auch am Warnstreiktag im Mai 2006.

Für dezentrale Aktionen im Lande ist der 05.02.2009 vorgesehen. Hier werden alle streikwilligen Aktivisten sich auf zu bestreikende Schwerpunktschulen in ihrer Region konzentrieren oder an einem der insgesamt acht dezentralen Streikzentren (vgl. anliegende GEW-Übersicht ) treffen, sofern der Streik an der eigenen Schule sich als nicht realistisch erweisen sollte.

Für die schulinterne Streikplanung bitte auch schon den 10.02.2009 vormerken. Es ist durchaus möglich, dass aus der ursprünglich geplanten Zentralkundgebung in Düsseldorf ein weiterer Streiktag wird. Als Streik gilt rechtlich jede Unterrichtsniederlegung auf Basis eines offiziell von einer tariffähigen Gewerkschaft ausgerufenen Streiktages. Diese Streikbeteiligung ist der Schulleitung vorher verbindlich mitzuteilen. Näheres im Spezialinfo zum Streikrecht im Anhang und auf der SchaLL-Website. Streikgeld kann wie auch 2006 im vorhinein von SchaLL nicht zugesagt werden, da wir alle nur 60 €uro Jahresbeitrag zusammentragen. Trotzdem haben wir 2006 nachträglich gezahlt. Dies wird auch 2009 wieder eine Frage der Abwägung sein müssen, nachdem wir den tatsächlichen Belastungsgrad überschauen können.

So weit zur derzeitigen Entwicklung. Wir freuen uns auf Euch am Mittwoch,

bis dann herzlichst im Auftrag der Vorstands-Crew

Jürgen Ploch

siehe dazu auch:

"Gleiche Lehre, ungleicher Lohn" - Interview

mit dem Vorsitzenden der SchaLL NRW, Jürgen Ploch

(Westfalenpost vom 26. Januar 2009)

Dafür streikten Tarifbeschäftigte wirklich schon 2006...

...und dafür streiken sie jetzt im Jan./Febr. 2009:

NW Nr. 24 - mit Mausklick den Artikel lesen

Neue Westfälische Nr. 24 lesen

WB Nr. 24 - mit Mausklick den Artikel lesen

Westfalenblatt Nr. 24 lesen

Entgeltanalyse

- Ausarbeitung zur Gleichstellung (INI)

Darf sich der TV-L-November 2006

in der Tarifrunde 2009 wiederholen?

Das Anliegen von SchaLL NRW kann sich nicht auf eine etwaige Reparatur des TV-L auf BAT-Niveau beschränken. Diese Etappe - sollte sie erreicht werden können - soll ausdrücklich nicht herabgewürdigt werden. Sie hilft aber den 30.000 von ca. 33.000 tarifbeschäftigten Kolleginnen und Kollegen in NRW nicht weiter, die schon zu BAT-Bedingungen in den letzten Jahrzehnten um Einkommensgerechtigkeit zwischen 80.000 bis 250.000 €uro für gleiche Arbeit gebracht worden sind. Sie erst machen den Erfolg von Abwerbekampagnen anderer Bundesländer möglich. Ergänzend zu bekannten SchaLL-Gehaltvergleichen bietet die Initiative Zukunftsberuf Lehrer einen tabellarischen Abbildungslängsschnitt von Wanderungs-„Gewinnen" pro Entgeltgruppe derjenigen KollegInnen, die Nordrhein-Westfalen nach Niedersachsen oder Hessen erfolgreich verlassen. ( vgl. Link-Ergänzung Gehaltsvergleich )

Einkommensgerechtigkeit akzeptieren wir nicht nur für eine ferne Zukunft. Leben müssen wir jetzt und nicht nur später. Die erdrückende Mehrheit der Tarifbeschäftigten hat ihre Unterbezahlung längst privat finanziert und muss sich dagegen verwahren, sich als „Problem auf Zeit" durch allmähliches Ausscheiden aus dem Dienst von selbst zu „erledigen".